Städtepartnerschaften und Menschenrechte

CologneAlliance beteiligt sich bereits seit längerer Zeit an der Diskussion zum Thema Städtepartnerschaften und Menschenrechte. Dabei ist CologneAlliance auch im Austausch mit den in Köln in der Menschenrechtsarbeit engagierten Organisationen. Das zentrale Anliegen von CologneAlliance und seinen Mitgliedern ist, soweit möglich auch in schwierigen Zeiten sich auf den Dialog v.a. zu den Vertretern der Zivilgesellschaft in den Partnerstädten zu konzentrieren und diesen aufrecht zu erhalten. Falls notwendig, umfasst dieser Dialog auch eine kritische Auseinandersetzung mit Menschenrechten und das Anmahnen von Menschenrechtsverletzungen in der Partnerstadt. Eine kritische Auseinandersetzung mit „Fingerspitzengefühl“ muss möglich sein und in echten Begegnungen gelebt werden. Dabei muss man auch akzeptieren, dass nicht alle Gesprächspartner*innen unser westlich geprägtes Menschenbild von Demokratie und Menschrechten und die Fokussierung auf bürgerliche Freiheitsrechte teilen.

Gespräche können zum gegenseitigen Verständnis unterschiedlicher Denkweisen führen, ohne unbedingt die eigene Position verlassen zu müssen. Im Einzelfall muss man aber auch feststellen, dass die Bedingungen nicht vorhanden nicht, eine kritische Partnerschaft mit Leben zu füllen. Hier müssen CologneAlliance und seine Mitglieder zusammen mit der Kommune und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren diskutieren, wie mit einer solchen Situation umgegangen werden kann. Eine Forderung nach einer Beendigung einer Partnerschaft kann immer nur der allerletzte Schritt sein, auch weil diese in der Regel nicht einfach wieder reaktiviert werden kann.